März haben wir mit dem Volksentscheid Berlin 2030 Klimaneutral eineviertgrößten … Na und? Am 13.02.2023 beginnt die Briefabstimmung für den Volksentscheid zum Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“, der am Sonntag, dem 26.03.2023, durchgeführt … Das aktuelle Ziel lautet: Berlin soll im Jahr 2045 klima-neutral … Leserbriefe zum Titelthema „»Wenn die Staatsmänner weise wären…«“. Anschließend wäre der Berliner Senat dazu verpflichtet, seine politischen Ziele so zu setzen, dass Berlin bis 2030 klimaneutral wird. Allerdings ist das sogenannte Erfrischungsgeld heutzutage nach einer Änderung der Wahlordnung mit 120 Euro doppelt so hoch wie bei früheren Wahlen und Abstimmungen. 05. Über das Onlineportal seien nur von Samstagmorgen um 4 Uhr früh bis um 10 Uhr keine Anträge auf Briefwahl möglich gewesen. Nicht Leistung mit der DPAG konkurieren ... Aber sie endete nicht '45! Dass die zu erwartende Klimakrise uns alle noch viel viel mehr kosten wird als die Kosten, die wir haben, wenn wir die Stadt (und die Welt) klimagerechter gestalten würden, das scheinen die meisten irgendwie nicht zu verstehen. Zusätzliche Informationen zum Volksentscheid am 26. Sollte die Mehrheit der Berliner mit Ja stimmen, wird das bestehende Gesetz umgehend geändert. Es besteht Ersatzverkehr mit Bussen zwischen Karow und Bernau. März, über eine Änderung des Klimaschutz- und Energiewendegesetzes abstimmen. Nachzügler können noch bis Samstag, den 11. In den Ausbau der Radinfrastruktur möchte die Initiative jährlich 69 Millionen Euro investieren. Wieso bin ich nicht überrascht, dass sie so etwas schreiben? Essen, was es gibt! Ahhhh Kohle und vielleicht demnächst Atom!. Bis 20. Beim Volksentscheid „Berlin 2030 Klimaneutral“ stand zur Abstimmung: Klimaneutralität in Berlin bis 2030 statt 2045 … Geschäftsstelle des Landeswahlleiters Berlin Wir schreiben das Jahr 2030: Auf Berliner Dächern sind keine Ziegel mehr zu sehen, dort reihen sich jetzt Solarpaneele aneinander. Oder wie kam der Strom in das geteilte West-Berlin? So oder so ähnlich könnte Berlin in sieben Jahren aussehen, wenn der bevorstehende Volksentscheid am 26. Wichtig für Briefwähler: Frühzeitig die Wahlunterlagen … Trübe Stimmung bei den sonst so selbstbewussten Organisatoren des Volksentscheides. Weitere … Juni, 18.30 Uhr bis 05. Mehr als 180 000 Bürger:innen sehen das genauso und haben mit ihrer Unterschrift den Volksentscheid "Berlin 2030 klimaneutral" gefordert. Aktuell delegieren Bund und Länder wichtige Klimaschutzaufgaben zwar an die Kommunen, doch sie stellen diesen nicht die dafür nötigen Mittel bereit. Hessen am 8. Februar 2023, 18 Uhr, beim zuständigen Bezirkswahlamt eingegangen sein. Warum bin ich nicht überrascht, dass ihr Kommentar stehenbleibt und meiner nicht? Was ist Ihre Lösung? Ich gehöre übrigens auch zu den Älteren mit meinen 60 Jahren, bin gebildet, habe einen super Job - aber irgendwie verstehe ich Ihren Kommentar trotzdem nicht. Mehrere Stunden war das Berliner Landesnetz wegen Wartung nicht erreichbar, auch nicht für Briefwahl-Anträge. Parkplätze gibt es nicht mehr, nur noch sechsspurige Fahrradwege und autonom fahrende Elektrobusse. Wie wäre es mit etwas wissen? Die Kommunen spielen eine Schlüsselrolle bei der Transformation hin zur Klimaneutralität. Folgende Maßnahmen möchte die Initiative ergreifen: Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in der gesamten Stadt, zwei Meter breite Radwege sowie Radschnellwege für Pendler, ein forcierter Umstieg auf E-Mobilität und der Ausbau des ÖPNV. Oktober 2023. Es besteht Ersatzverkehr mit Bussen zwischen Hohen Neuendorf und Oranienburg. 2. Berlin gehört beiden Bündnissen an. per E-Mail … 26.03.2023 22:00 Uhr Volksentscheid nach dem vorläufigen Ergebnis nicht zustande gekommen 26.03.2023 17:40 Uhr Abstimmungsbeteiligung um 16.00 Uhr: 26,4 Prozent 26.03.2023 14:30 … Juni, 19 Uhr Eingangs zitierten wir den Berliner Senat, der die Ziele des Volksentscheids "Berlin 2030 klimaneutral" ablehnt mit der Begründung, es fehle an ausreichend ehrgeizigen Zielvorgaben im Bund und in der EU. [14], Und schließlich ist da die Frage der Finanzen. Einfach das Kontaktformular ausfüllen und absenden. Wie kann man sich im Katastrophenfall vorbereiten? Beispiele sind die Novellierungen der Gesetze zum Ausbau der erneuerbaren Energien oder das neu geplante Energieeffizienzgesetz. In Richtung Uhlandstraße bzw. Helfende erhalten eine Entschädigung von 120 Euro. "Ich habe volles Vertrauen in die bundesdeutsche Rechtsprechung. Krumme Lanke kein Halt am Bahnhof Nollendorfplatz. Für die schriftliche Antragstellung können Sie den Briefwahlantrag nutzen, der … Dass die Menschheit sich gerade abschafft, ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Laut Landeswahlleiter Bröchler erfolgte die Information über die Wartungsarbeiten parallel zur Bekanntgabe auf der Homepage der Landeswahlleitung. Und schließlich gilt es auch mit einzurechnen, welche Klimafolgekosten sich durch diese Investitionen vermeiden lassen. Es ist typisch und war zu erwarten. Juni, jeweils bis 22 Uhr. Die Tatsache, dass bereits „über 270.000 Menschen“ per Briefwahl am Volksentscheid teilgenommen haben, scheint die Organisatoren zufriedenzustellen. Die Nachkriegszeit beginnt 1945 ! Da den Kommunen angesichts ihrer oft klammen Kassen das Geld nicht ausreicht, bleiben diese Aufgaben unerledigt. Die Bezirkswahlleiterin des Bezirks Tempelhof-Schöneberg gibt gemäß § 43 Nr. Juni, 5 Uhr bis 18. Komplexe Aufteilungen nach Wahlhelfer und Wahlvorstände sowie, ob dies in einem Wahl- oder Briefwahllokal erfolgt, ergibt sich in den Stadtstaaten Berlin und Bremen. Das Bündnis kritisierte zudem, dass es erst am vergangenen Freitag über die Wartungsarbeiten informiert worden sei. Mithin sieht sich die Initiative bereits dadurch benachteiligt, dass die Abstimmung nicht zeitgleich mit der Wiederholungswahl am 12. Presse­mitteilungen 2023 2023 Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral - Briefabstimmungszeitraum beginnt heute Pressemitteilung vom 13.02.2023 Heute beginnt die … Verkehrsminister Wissing sperrt sich gegen eine Änderung. ...und das ist bei den älteren noch immer so! Weltfremd ist die Initiative beosipielsweise in dem Punkt, dass sie für erschwingliche Energie wirbt. Vielleicht Ostsee oder lieber Alpen...... Aha...wissenschaftliche Argumentation ist ein Rechffertigungsschema? 09. Will Berlin seine eigene Energiewende voranbringen, kann es zwar auf allen Dächern Photovoltaik-Anlagen installieren und den grünen Strom, den es zusätzlich dazu noch braucht von deutschen Stromanbietern beziehen. Das Bündnis will in dem Volksentscheid "Berlin 2030 klimaneutral" erreichen, dass Berlin nicht erst wie bislang vorgesehen bis 2045 klimaneutral wird. März für eine Gesetzesänderung stimmen werden, wird sich in drei Wochen zeigen. Die verfassungsrechtliche Vorgabe der Schuldenbremse erlaubt keine Aufnahme von Schulden zur Finanzierung struktureller Ausgaben. Zuletzt fehlten in den Bezirken noch Wahlvorstehende und Schriftführende, wie es hieß. Die Kosten dafür werden von der Initiative nicht benannt. Zum jetzigen Zeitpunkt strebt der Berliner Senat, wie der Bund, eine Klimaneutralität bis 2045 an. März 2023, 18.00 Uhr, beim zuständigen Bezirkswahlamt eingegangen sein. Klimavolksentscheid am Sonntag: Alles, was Sie am Wahltag wissen müssen Egal ob Sie für oder gegen den Gesetzentwurf sind. Wahlen 2023. Nein, leider haben es die Menschen nicht begriffen, werden sie auch nicht - zumindest die "Alten" nicht, die immer schon im Wohlstand gelebt haben - und diesen einfach nicht aufgeben wollen. Aber manche können hier nicht mal bis drei zählen. Leider ein komplett illusorisches Vorhaben, dass die Klimaschützer weiter als weltfremde "Träumer" wahrnehmen lassen wird. Oder einmal ein paar Dinge der Führungsriege zu hinterfragen. Um das zu schaffen, muss bei der Abstimmung in zwei Wochen eine Mehrheit der Wähler dafür stimmen, mindestens aber 25 Prozent der Wahlberechtigten. Senatsverwaltung für Inneres und Sport Wie verhalte ich mich im Katastrophenfall? Bei allen Ideen, Maßnahmen und Zielen bleibt aber eine Frage vollständig unbeantwortet: Was wollen eigentlich die Bürger dieser Stadt? März positiv ausgeht. Oktober 2023. Alle Kapazitäten liegen zum jetzigen Zeitpunkt auf der Mobilisierung und der Umsetzung des Volksentscheids. Erwartungsgemäß gab es In Friedrichs-Kreuzberg die höchste Zustimmung: 76,7 Prozent. --- Insgesamt rechnet das Bündnis aber mit mehr als 112 Milliarden Euro, die in alle geplanten Projekte und Maßnahmen investiert werden sollen. Meldeadresse: „Berlin Klimaneutral 2030“ – in wenigen Wochen dürfen Berliner ihre Stimme abgeben. Es heißt nicht mehr: „Berlin, arm, aber sexy“, sondern „Berlin, arm, aber klimaneutral“. Hintergrund ist, dass die Kampagne intensiv für eine Online-Beantragung von Abstimmungsscheinen wirbt. "Danach funktionierten die Online-Angebote meiner Homepage ohne jede Einschränkung.". PARTEI Sonst. Sie sagen, dass Sie andere Foristen nicht überfordern wollen? Doch oft fehlen ihnen die Mittel für konsequenten Klimaschutz. Die Initiatoren des Bündnisses haben folgende Ideen: Fördergelder der EU könnten Abhilfe schaffen, ein Klimaschutzfonds könnte eingerichtet werden und finanzielle Unterstützung von Privatpersonen oder Vereinen wär ebenfalls eine Option. Es besteht Ersatzverkehr mit Bussen zwischen Attilastraße und Priesterweg. Der einzige Kommentar hier, dem ich zustimmen kann. So fehlten beispielsweise beim Volksentscheid zur Rekommunalisierung des Stromnetzes 2013 nur etwa 21.000 Stimmen zum Erfolg. Wenn alle anderen auch nichts machen, kann ich auch meine Hände in den Schoß legen - kann auch nicht die Lösung sein. Sie benötigen als … Hier erfährst du, wie du die Briefwahl in Berlin beantragen kannst. Für die erwartete Zahl von einer Million Elektroautos im Jahr 2030 müssen 58 200 öffentlich zugängliche Ladepunkte gebaut werden. Nur Stefan Zimmer, Sprecher der Initiative „Klimaneustart“ verkündete trotzig: „Die Mehrheit der Berliner steht für ambitionierten Klimaschutz“. Keinerlei Selbstkritik hingegen bei den Grünen. Ggf. Zwar ein kleiner Vorsprung (423.418 Nein-Stimmen), nötig gewesen wären aber mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten – exakt 607.518 Ja-Stimmen (Quorum). Die gleichen Einschränkungen gibt es dann nochmal von September bis voraussichtlich Dezember. Nachfrage beim Wahlamt "ich wäre da in bester Gesellschat" und der 100te Anrufer heute. Wie soll die Stadt diese Ziele verwirklichen, ohne sich massiv zu verschulden? Haben sie mal gehungert? Doch in den meisten Außenbezirken überwog die Ablehnung (siehe Kasten), mit 71,4 Prozent war sie in Marzahn-Hellersdorf am höchsten. Die Züge fallen zwischen Eberswalde Hbf und Berlin Hbf aus. Sofern das Quorum von 25 Prozent erreicht wird und der Volksentscheid als „angenommen“ gilt, wird sich in Berlin, zumindest wenn es nach den Initiatoren geht, einiges ändern. 42,1 Prozent … Die Organisatoren haben keine Zweifel daran, dass sich „jede Regierung an die Umsetzung des Volksentscheides hält, wenn mindestens 25 Prozent der Berliner mit Ja stimmen“. Die Klimavision rechnet hier mit rund 88 Milliarden Euro, die Berlin sich erspart, wenn es Klimaschäden vermeidet. 09. Juni, Betriebsschluss Juni, 10 Uhr bis Betriebsschluss Gespräch mit Henry Kissinger geführt von Matthias Naß und Heinrich Wefing. Auf Nachfrage bei der Berliner Senatsverwaltung für Finanzen heißt es: „Nein. Oder warum heißt es "Klimaneustart Berlin"? Weitere Informationen, Postanschrift: Dies gelte insbesondere für Tempelhof-Schöneberg, Neukölln und Lichtenberg. Insgesamt habe die Landeswahlleitung keinen Einfluss darauf gehabt und sei selbst davon betroffen gewesen, so Bröchler weiter. ", Bröchler argumentiert, zum einen seien die Wartungsarbeiten, die das komplette Landesnetz betrafen, auch für das reibungslose Funktionieren des Volksentscheids am 26.März notwendig gewesen. Die Organisatoren der Volksinitiative dazu: „Es wird gern unterstellt, die Menschen seien noch nicht bereit für Klimaschutz. Bis heute Fehlanzeige. Neuwahl in … Die Initiatoren sind sich ihrer Sache sicher und begründen ihr Vorhaben auch damit, dass man „ohne eine deutliche Verschärfung der Maßnahmen vor weiteren Krisen“ stehe. Ja ist klar , die Nachkriegszeit war Wohlstandszeit ... ganz bestimmt .Bei solchen Kommentaren brauch man sich nicht wundern , daß die sogenannten "Alten" lieber an ihren eigenen Verstand glauben , als an den der verängstigten Klimakindern . Doch sieht man genauer hin, weicht die Angst den Chancen: Rund 75 Prozent dieser Investitionen von der lokalen Wirtschaft getätigt, die sich damit Chancen zur Wertschöpfung erschließt. Das Bündnis will in dem Volksentscheid "Berlin 2030 klimaneutral" erreichen, dass Berlin nicht erst … Name: Lobenswert Berlin Samstag, 25.03.2023 | 10:50 Uhr "Laut Wahlleitung beantragten bis einschließlich Donnerstag 455.261 Berlinerinnen und Berliner … Die meisten Züge fallen in verschiedenen Abschnitten zwischen Berlin Hbf und Jüterbog aus. Ob ihr Engagement so weit reicht, dass sie am 26. Und erklärt mal jemanden vom Stadtrand, er soll sich das Geld für seine Sozialwohnung künftig verdienen, indem er sein Auto stehen lässt und mit dem Fahrrad oder den (völlig dysfunktionalen Öffis) in die Fabrik fährt. Juni, jeweils von 9.00 Uhr bis 17.00 Uhr Vollkommen normal! Das ist nur die Hälfte der Summe, die den etwa 35.000 Wahlhelfenden der Wiederholungswahl am 12. Berlin.de ist ein Angebot des Landes Berlin. Unter nachfolgendem Link gelangen Sie zur Ergebnispräsentation des Volksentscheids über einen Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes. Inwieweit die gesetzten Ziele anschließend umgesetzt werden, ist dadurch aber nicht gesagt. Mehr als 58.200 öffentlich zugängliche Ladepunkte werden dafür benötigt. Selbstverständlich war die Nachkriegszeit Wohlstandszeit, Nachkriegszeit meint ja nicht '45 bis '51. Februar 2023, bis 16 Uhr, ihre … März - Jetzt Briefwahl beantragen Ja zum Volksentscheid Nach der Wahl ist vor der Wahl... Am 26. Als Ersatz nutzen Sie bitte die Busse zwischen Eberswalde Hbf und Bernau (b Berlin)/Berlin Hbf sowie die S-Bahnen im Raum Berlin. Entsprechende Finanzierungen müssten daher zulasten anderer Ausgaben erfolgen.“. Nur leider werden die extremen Sanierungskostens die dafür notwendig sind, auf die Mieter abgewälzt. Einstellungen zur Barrierefreiheit öffnen, Bild: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Barrierefreie Informations- und Kommunikationstechnik (IKT), Multimediale Informationen des Landeswahlleiters, Erkennen und Bekämpfen von Desinformation, Hinweis zur elektronischen Zugangsöffnung, Landeswahlleiter dankt der Initiative „Erstwahlprofis“, Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral – Endgültiges Ergebnis ermittelt: Gesetzentwurf nicht angenommen, Volksentscheid nach dem vorläufigen Ergebnis nicht zustande gekommen, Abstimmungsbeteiligung um 16.00 Uhr: 26,4 Prozent, Abstimmungsbeteiligung um 12.00 Uhr: 11 Prozent. Am Rande: Wahlschein für Briefwahl am 28.02. beantragt. Wo bekomme ich im Katastrophenfall Informationen her? In unserem Newsletter informieren wir dich über die Fortschritte unserer Teams und über Neues aus der Klimapolitik. Also bei ihrer Bemerkung: Nullargument, stellt sich gerade die Frage was bzw. Zusätzlich sollen 3030 elektrobetriebene klimaneutrale Busse angeschafft werden. Am vergangenen Samstag konnten jedoch Briefwahlunterlagen nach Angaben von Landeswahlleiter Stephan Bröchler von 4 bis 10 Uhr gar nicht und von 10 bis 18 nur eingeschränkt online beantragt werden. Weiter wie bisher kann keine Lösung sein. Weitere Informationen, Endgültige Ergebnisse der angeordneten Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seit 27.02.2023 abrufbar Bild: vinnstock - Fotolia.com Das stimmt nicht.“ Ihrer Meinung nach sind die Berliner insgesamt oft weiter als die Regierung. Gut 2,4 Millionen Berliner dürfen entscheiden, ob Berlin bis 2030 klimaneutral sein soll. https://www.iwkoeln.de/studien/anika-jansen-energie-aus-wind-und-sonne-welche-fachkraefte-brauchen-wir.html, https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/fachkraeftemangel-111.html, https://www.klimabuendnis.org/newsroom/news/news-detail/rechtsgutachten-klimaschutz-und-anpassung-gehoeren-ins-grundgesetz.html, http://lebenswerte-staedte.de/staedte-und-gemeinden-der-initiative.html. Die Auszählung lief rascher als erwartet, schnell zeichnete sich die Niederlage für das Bündnis „Klimaneustart“ ab. Juni, 22 Uhr bis 11. Er ist zugleich Landesabstimmungsleiter (Volksbegehren, Volksentscheid). Februar gezahlt wurde. [13] Hier braucht es Maßnahmen wie ein angepasstes Einwanderungsrecht, Weiterbildungsförderung oder eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie, die über Bundesgesetze einheitlich geregelt werden müssen. 10179 Berlin, E-Mail: landeswahlleitung@wahlen.berlin.de | Mutter zum Lehrer-Warnstreik, Fast 40 Vogelgrippe-Fälle in Brandenburg festgestellt, Beschäftigten-Vertreter kritisieren Suche für rbb-Intendanz, Erster Streiktag der GEW: Unterrichtsausfall an Berliner Schulen, Brennende Zigarette löst Explosion in Veltener Wohnhaus aus, Untersuchung von illegalen Drogen im Labor, Drug-Checking ab sofort in Berlin möglich, Waldbrand bei Jüterbog erneut leicht ausgedehnt, Interview | Ex-Cottbuser und -Hachinger Gerhard Tremmel, Unternehmen werben auf Cottbuser Messe um Fachkräfte, Energie Cottbus will gegen Unterhaching vorlegen, Drei Kandidatinnen für neue rbb-Intendanz stehen fest, Umweltministerin Lemke: Zusammenarbeit mit Polen zäh und schwierig, "ChatGPT vertritt wortgewandt auch Argumente, die falsch sind", Schwarz-rote Koalition in Berlin will Wasserpreise nicht erhöhen, Schulen für Gesundheitsberufe fordern mehr Geld für Ausstattung, Woidke will schnelle Entscheidung zu Strompreishilfe für Industrie, BUND-Stichprobe: Erdbeeren oft mit Pestiziden belastet, Obdachlose bekommen über den Sommer Hitzehilfe, Senat warnt vor Raupe des Eichenprozessionsspinners, Streit in Berliner Freibad eskaliert - Jugendlicher und Wachmann verletzt, Bahnhofstraße in Köpenick bekommt temporäre Busspur, "Ist romantisch, aber leider nicht erlaubt", Eisbären Berlin bestreiten sieben Testspiele im Sommer, Schlägerei und Spielabbruch bei Kreisliga-Spiel, Kita in Reichenwalde könnte wegen Finanzproblemen schließen, 60-jähriger Radfahrer gerät unter Kranwagen und stirbt, Wie steinige 85 Kilometer Spaß machen können, Wildpflanzenschutz durch Botanische Gärten, "Einer von 1.000 Samen schafft es in der freien Natur", Dachverband der Sorben/Wenden betont Engagement gegen rechte Tendenzen, Prügelei mit Schwimm-Nudeln löst Polizeieinsatz in Frankfurt (Oder) aus, 36 verletzte Einsatzkräfte nach DFB-Pokalfinale in Berlin, Illegale Cannabis-Plantage in Wald niedergebrannt, Rund 50.000 Radfahrer demonstrieren bei Sternfahrt für besseren Schutz auf der Straße, Bildergalerie | ADFC-Sternfahrt in Berlin, Anwohner und Aktivisten protestieren gegen Baupläne in Berlin-Buch, Unbekannte schlagen Fußgänger mit Kanthölzern, Gewerkschaft der Polizei kritisiert Forderungen nach stationären Grenzkontrollen, "Erdbeermond" leuchtet über Berlin und Brandenburg, Volksentscheid "Berlin 2030 klimaneutral". Rethorisch erinnert mich vieles, was von dieser Klimainitiative kommt, an eine gewisse rot-blaue Partei. 560 Kommunen fordern deshalb von Bund und Ländern: Klimaschutz muss Pflichtaufgabe werden. ....und wie produziert Polen seinen Strom? … Berlin.de ist ein Angebot des Landes Berlin. Mit dem Klima-Bündnis[17] fordern mehr als 600 Städte gemeinsam mit dem DGB, der Klima Allianz Deutschland, misereor und anderen Verbänden eine Verankerung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen im Grundgesetz. Zuvor hatte der "Tagesspiegel"-Newsletter "Checkpoint" darüber berichtet. Muster: Allein für den Ausbau der Solar- und Windenergie fehlen laut Institut der deutschen Wirtschaft 216.000 Fachkräfte. Das Auto, vor allem der Verbrenner, kommt bei diesen Plänen gar nicht gut weg. Hiermit möchte ich die Briefabstimmungsunterlagen für den Volksentscheid zum Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ am 26.03.2023 beantragen. [13] https://www.iwkoeln.de/studien/anika-jansen-energie-aus-wind-und-sonne-welche-fachkraefte-brauchen-wir.html[14] https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/fachkraeftemangel-111.html[15] https://www.klimabuendnis.org/newsroom/news/news-detail/rechtsgutachten-klimaschutz-und-anpassung-gehoeren-ins-grundgesetz.html[16] http://lebenswerte-staedte.de/staedte-und-gemeinden-der-initiative.html[17] https://www.klimabuendnis.org. Merkblatt Briefabstimmung 2023. Ok, Ihre Gedanken kann ich nachvollziehen. Es verhindert, dass bei einer geringen Wahlbeteiligung zufällige Mehrheiten gewinnen. Abstimmungsberechtigte mit Wohnsitz in Treptow-Köpenick können bereits jetzt ihr Abstimmungsrecht durch Briefabstimmung ausüben, wenn sie einen Antrag auf Erteilung eines Abstimmungsscheins stellen. Wegen Wartungsarbeiten am Landesnetz mitten in der Mobilisierungsphase für den kommenden Klima-Volksentscheid drohen die Initiatoren der Landeswahlleitung mit Konsequenzen. Nicht so von Frühstück bis Mittag, sondern mal so ein paar Jahre! Allein 57 Milliarden für den Verkehr, und das im chronisch klammen Berlin? Dafür sind Investitionen von rund 57 Milliarden Euro nötig, 21 Milliarden davon als Investitionen der öffentlichen Hand.