Sitzung. 2022-06-28T13:00:59+02:00 Das muss miteinander verzahnt werden. So entsteht der Bundeshaushalt. Im Moment schauen wir auf die Versorgungssicherheit und fragen uns, wie wir sie gewährleisten. Auf das Kapitel zur Veran-schlagung von zentralen Verwaltungseinnahmen und -ausga- C. Eckwerte des Regierungsentwurfs zum Bundeshaushalt 2023 sowie des Finanzplans 2022 bis 2026 I. Eckdaten Die Eckwerte des Regierungsentwurfs zum Bundeshaushalt 2023 und des Finanzplans bis zum Jahr 2026 ergeben folgendes Bild: 2.RegE 2022 Eckwerte 2023 Finanzplan (Eckwerte) 2024 2025 2026 - in Mrd. November 2022 vorgesehen. in Mrd. In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses haben wir uns auf mehr . Wenn wir uns jetzt überlegen: „Wie können wir mehr Energie auf den Markt bringen?“, dann sehen wir, dass es eine ganze Menge bereits installierter erneuerbarer Energien gibt, die noch weiter ausgelastet werden können. Das von Klara Geywitz (SPD) geführte Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen soll laut Haushaltsentwurf der Bundesregierung (20/3100) im kommenden Jahr 5,01 Milliarden Euro (2022: 4,96 Milliarden Euro) ausgeben dürfen. Mehr erfahren. Zur Rede in der Mediathek des Deutschen Bundestags. Den ebenfalls unveränderten Einzelplan des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (Einzelplan 21) beschlossen die Abgeordneten bei Ablehnung der AfD mit den Stimmen der übrigen Fraktionen. 2023 Entwurf. Energie und Nachhaltigkeit. Wir haben Investitionsanreize gesetzt. Klimaschutz. Wir hatten es schon gelöst, bevor Sie es erkannt haben!). Die Abgeordneten beschlossen den um Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen ergänzten Einzelplan des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (Einzelplan 09, 20/3100) sowie den vorerst unveränderten Einzelplan des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (Einzelplan 25) jeweils mit Mehrheit der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen die Stimmen von CDU/CSU, AfD und Die Linke. Folgen Sie mir gerne auf meiner Facebook-Seite. Ich möchte aber auch erwähnen, dass wir mit dem KTF, also mit dem Klima- und Transformationsfonds, über den Zeitraum von 2023 bis 2026 – das fällt dann leicht hinten runter, wenn man immer nur in Jahreshäppchen rechnet – 177,5 Milliarden Euro investieren wollen. Wir können sie brauchen. Auch diversen Programmen zur „Fachkräftesicherung für kleine und mittlere Unternehmen“ sollen 2023 mehr Mittel zur Verfügung stehen, der Ansatz soll mit 25 Millionen Euro nunmehr um 2,5 Millionen Euro über dem Regierungsentwurf liegen. kabinett2023_x PDF/X-3:2002 Aber jetzt in der Krisenzeit kann man sehr wohl überlegen, diese Potenziale zu nutzen. Der Einzelplan des BMI sieht im Ergebnis für das Jahr 2023 ein Volumen von rund 13,1 Milliarden Euro vor. Dies gilt in Fällen, in . Im Einzelplan des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sind für 2023 Ausgaben in Höhe von 45,7 Millionen Euro vorgesehen (Soll 2022: 43,2 Mio. Wir haben einmal die finanzielle Fähigkeit einer Gesellschaft, die es zu stärken gilt. Dokumente Texte (2017-2023) 2022 1. Dezember 2022 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Berlin, Mittwoch, den 8. Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023), Drucksache 20/3100 Dr. Nina Scheer (SPD): Frau Präsidentin! H��W�oܸ~�_�G �Չ?%=&m���=��{���;N��&g�8 }g��H��\�*��zW#~3����������>W]U=�=\}}�U��~wյ]'�������+��q�7;�M*����e�꡺~���_7�~i`�P���>M}���=ܿ�o�����F���R�F���j�s�!|@G��s,+�����k]5׿�"���ae�|'�V�j'[e��;�M#����ى��ٙ��?lvB��ɭ��/�O�N���.x�_��:���ow�ⲭ���/��a�q��ҭ�L�� Die hib-Meldung zum Einzelplan 09 im Regierungsentwurf: [https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-905950]]. Die öffentliche Anhörung beginnt um 9 Uhr im Saal E.200 des Paul-Löbe-Haus und dauert etwa eineinhalb Stunden. Im Verwaltungshaushalt ist der Einzelplan in acht Kapitel unterteilt. Der Mehrbedarf an Personal- und Sachmitteln soll finanziell und stellenmäßig im Einzelplan 09 . Euro. Das ist auf unserer Habenseite, da wir viele Gesetzesänderungen schon auf den Weg gebracht haben. Bundeshaushalt 2023. Haushalts- und Vermögensrechnungen des Bundes. Den Etat des Bundeskanzleramtes beriet der Ausschuss an, die Abstimmung ist in der nächsten Sitzungswoche geplant. 0,58. Dann geht es natürlich um eine Überarbeitung des Energiesicherungsgesetzes. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Haushalts- und Finanzpläne. 2311 Tit. PDF/X-3:2002 XMLmind XSL-FO Converter Professional Edition 5.3.0 Wesentliche Ausgaben. Im Personalhaushalt ist ein Aufwuchs um 29 auf 425 Planstellen und Stellen vorgesehen. Einsparungen bei folgenden Titeln: Epl. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN). Das bedeutet eine Steigerung um rund 1,8 Milliarden Euro im Vergleich zur ursprünglichen Finanzplanung . Adobe PDF Library 15.0 Mittelstand: Gründen, Wachsen, Investieren. Das war ein mühseliges Geschäft, und häufig sind darüber Kompromisse entstanden, die wenigstens ein bisschen Mehrwert für die Erneuerbaren bedeuteten, aber häufig auch Komplexität geschaffen haben. Sondervermögen Bundeswehr. Der Bundeshaushalt 2023 ist beschlossen und seit dem 23. Zum anderen haben wir die Fähigkeit, aus der Gesellschaft heraus mit den Unternehmen, aus den Unternehmen heraus, mit entsprechenden Rahmenbedingungen diese aus der Krise herausführen zu können. ������Q�2Z(�ä/��I��֩���K��*�\�Z�~��C=e��y�|�vG�}wϭ&��HFb���MOS�vb>c6�g�2���? Soll 2023 1 000 € Soll 2022 1 000 € Veränderung gegenüber 2022 1 000 € Ausgabereste 2022 1 000 € Ist 2021 1 000 € Haushaltsvermerk: - Ausgaben 1. Wahlperiode – 51. 2022-07-01T10:13:02+02:00 Euro Ausgaben Finanzpläne ab 2006 Die Finanzpläne ab 2006 gibt es hier als PDF-Dateien: Finanzplan des Bundes 2022 bis 2026 [pdf, 2MB] Finanzplan des Bundes 2021 bis 2025 [pdf, 3MB] Finanzplan des Bundes 2020 bis 2024 [pdf, 3MB] Finanzplan des Bundes 2019 bis 2023 [pdf, 2MB] Finanzplan des Bundes 2018 bis 2022 [pdf, 2MB] ��=R�JX��������i 3=lo��0!=$d�2��Y�*����‘pp���W.��'Z��^zs}�ە����Ϋ�����n����~�W���BhʈVK�MI��$z��Ǖ����đ����$D�E_Y�w�}� ��K����0P�P��~z��}�1�1�ag�4D'�l�Y6N;�Ɉ)���)(�5��$�v�Ow1˝{BM��U̍�};j����.�F�f��[1�2�p�@UI������]�+����S��1���@��|��֦�ױW� �+��9�L�����q�R̬���Y]�$��j�i�/~%�P疆�:�Kp�+r�L:92z w�n� ���bfv�׆�y+�����&�QG*�YF�k�M.� ���"6�N=tl�r�M�7�_�V�_���y���{"/OJk��c=Z�`x��r��Э�M�d05����e�HXz7/ќ�6�$��7C��s �Ւ'�f�a��_>$e,u��)�cb1m 3�CݥP�&��\��q(�xv�p x �g2�y���jٷv��e�J�vS�ɴb�^��������K�>l?�8�8��3a`��g�ݝ����O=b1�8����c����q-�6p-o%���N$ ��U�����Q-�� ��k#6���.G;��S�rE7��+zK����]�Y�O��qv���祾e'�?ʵ%y�Y;_�*V���8�u�5)fe��bk s ke"�M{M�A����e�"�#�]ہ�R��g���BR�zѽlN)E+�����{�V��ة�*�սB)�~�WJzٽ0+�w�f���>O)M�|�/~����+~�Hj BHaushaltsentwurf 2023Einzelplan Forschungndesministerium 30 Ausgaben20,6 Mrd. )Redaktion: Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich, Nina Jeglinski, Claus Peter Kosfeld, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Elena Müller, Sören Christian Reimer, Sandra Schmid, Michael Schmidt, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages, https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-913264, Sitzverteilung des 20. Sie wissen ganz genau – deswegen auch der Verweis -, dass das in der Haushaltswoche ohnehin nicht möglich ist. Im Rahmen dessen wird natürlich auch weiter an den Befähigungen in Richtung Nutzung der erneuerbaren Energien gearbeitet. 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geld-leistungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. Dezember 2021 den Entwurf eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan 2021 beschlossen. Der zweitgrößte Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung soll mit 50,1 Milliarden Euro im Entwurf um rund 300 Millionen Euro sinken. Service, https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-906082. Herr Jung, ich glaube, Sie haben irgendwelche Anträgen zum Energiewirtschaftsgesetz erwähnt als eine Entscheidungshilfe von Ihrer Seite. (1) Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird in Einnahmen und Ausgaben auf 476 290 763 000 Euro festgestellt. Wir haben schon in der Großen Koalition erlebt, wie mühselig es war, Fortschritte für erneuerbare Energien auszuhandeln, in Gesetze hineinzuverhandeln, die Gegenwehr zurückzudrängen, die leider in den Reihen der CDU/CSU über Jahre vorhanden war. Die hib-Meldung zum Einzelplan 25 im Regierungsentwurf: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-906082. schon längst auf dem Zettel, das ist schon längst in Arbeit; da brauchen wir keine Nachhilfe. Zur Wahrheit gehört auch, dass wir hier enorm viel aufzuräumen haben. ��0ú��1�� S*�Q`&�i�ù�Z���|A��q�ě��#Ǘ�M��H��iP���3=!&uox�ı Ua}r�w�0�L������j?ɺ�������"]R�|ݔ/���#����RlH٬v�ҿY��p.���)�i5�)�m�E�v�?W�ʎ���z��OX�8�Oc#E;�l�# �Uk�aWd"���=�Yd(+q�D�}��~�̵5� 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geld-leistungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. 381 03 -890 Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. Weitere Änderungen an den Einzelplänen sind noch in der . (Jens Spahn (CDU/CSU): Die haben Sie doch abgelehnt!). Wir müssen einmal wirklich zielgenau – dort, wo der Schuh am meisten drückt – sowohl beim Unternehmen als auch bei den privaten Haushalten mit Hilfen ansetzen, aber zeitgleich eben auch die Weichen stellen und Möglichkeiten eröffnen in Richtung Transformation, in Richtung erneuerbare Energien. %PDF-1.7 %���� PDF/X-3:2002 - - - - - Soll 2023 Im Personalhaushalt ist ein Aufwuchs um 49 auf 10.087 Planstellen und Stellen geplant. Wir haben ihn auf unserer Website www.bundeshaushalt.de interaktiv aufbereitet. Internationales, Mitwirkungsrechte des Deutschen Bundestages, Internationale parlamentarische Versammlungen, Parlamentarische Versammlung des Europarates, Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU, Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Konferenzen der Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente, Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum, Parlamentarische Versammlung der Schwarzmeerwirtschaftskooperation, Internationales Parlaments-Stipendium (IPS), Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP), Parlamentarische Dimension der EU-Ratspräsidentschaft, Übersicht: (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Jens Spahn (CDU/CSU): Im Juli hier zur Abstimmung gestellt!). Euro2022Soll2023Entwurf PlanstellenVeränderung zum Vorjahr Wesentliche in Mrd. In diesem Sinne haben wir schon eine ganze Menge geleistet. Allerdings haben wir tatsächlich noch ein bisschen Klärungsbedarf; wie das so ist, das gehört zu einem ordentlichen parlamentarischen Verfahren dazu. Die Bundesregierung schafft damit die finanziellen Voraussetzungen, die Auswirkungen der Corona-Krise durch Investitionen in den Klimaschutz und die Transformation der Wirtschaft nachhaltig zu bewältigen. Sechs Monate vertrödelt!). 381 03 -890 Der Wirtschaftsausschuss befasst sich am Mittwoch, 14. 1,09. Acrobat PDFMaker 15 für Word 981 07. Alle Analysen zum Entwurf des Bundeshaushalts 2023 finden Sie hier: Gesamtanalyse zur Lage der Bundesfinanzen 2023. Bundesministerium für Wirtschaft und. 2022-07-01T10:13:02+02:00 Im Personalhaushalt ist mit 2092 Stellen und Planstellen keine Veränderung vorgesehen. 547 09 -011 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden - - 125 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnah-men bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09. B. Bundeshaushalt 2023 und Finanzplan bis 2026 1.Eckdaten und wesentliche Finanzkennziffern Der vorliegende Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2023 und der Finanzplan bis 2026 adressieren eine Zeit besonderer Unwägbarkeiten. GWB-Novelle, 20/6824 ). Um drei Millionen Euro höher fällt mit 22,3 Millionen Euro zudem der Ansatz „Sprunginnovationen und Innovationsökosystem“ aus. 10 087 . Die Mittel für das ZIM erfuhren einen Zuwachs. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. Dokumente, Dokumentations- und Informationssystem (DIP), Übersicht: 23Überblick zum Einzelplan 23 Überblick zum Einzelplan. 2,21. Das jetzt alles so zurückzudrehen, dass wir tatsächlich diesen Booster für die Erneuerbaren schaffen, den wir brauchen, ist wirklich kein einfaches Unterfangen. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP). Innovation, Technologie und neue Mobilität. �d�,�Y\C`�p��ȁ��&y��jS^��0�u�s�k�JSÉ��7�K}+a掙��/UO|�B�t�窧���c:�ty���)�=�~��8�(�!�Lؾџ�� y2ٽ�K���O�i:���VN��ki�V"���vBc宐. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. &��Y�&ٕa����1c3�Lk��j�*t�t��ՠ1���+�OW�Ԅ?����[�u\�+�� Im Personalhaushalt ist ein Aufwuchs um 29 auf 425 Planstellen und Stellen vorgesehen. v�?�HG9�M�5��N��F������8��実o �"��pw�䵴'��4�=�Zc;.���J4r��Y3ׅ��ׅ_�]R��u��i Einzelplan 01 (Bundespräsident und Bundespräsidialamt) Einzelplan 02 (Deutscher Bundestag) Einzelplan 03 (Bundesrat) Einzelplan 04 (Bundeskanzler und Bundeskanzleramt) Einzelplan 05 (Auswärtiges Amt) Bundeshaushalt 2022. Juni 2023, mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen und andere Gesetze (11. Das ist natürlich eine Hausnummer. Aber wie gesagt: Es ist Haushaltswoche. Sie knüpft unmittelbar daran an, was sich im Gesetzgebungsverfahren tut. Wir haben im ersten Halbjahr schon eine ganze Menge auf den Weg gebracht, selbst wenn wir viele Notfallgesetze erlassen mussten. Haushaltsentwurf 2023. Änderungsanträge der Oppositionsfraktionen fanden keine Mehrheit. Mediathek, Parlamentshistorische Ausstellung im Deutschen Dom, Ausgewählt - Aus der Kunstsammlung des Deutschen Bundestages, Das Parlamentsseminar des Deutschen Bundestages, Übersicht: Die abschließende Beratung des Haushalts 2023 ist vom 22. bis 25. Die URL der Seite, die Sie versuchen, zu erreichen, hat sich verändert. (Jens Spahn (CDU/CSU): Wir haben im Juli einen Gesetzentwurf vorgelegt! Lesung Haushalt Bundeshaushalt 2023 in Höhe von 476 Milliarden Euro beschlossen (Jens Spahn (CDU/CSU): Das wissen wir alles seit sechs Monaten! Im Einzelplan des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sind für 2023 Ausgaben in Höhe von 45,7 Millionen Euro vorgesehen (Soll 2022: 43,2 Mio. Dazu haben wir jetzt mit der Vereinbarung über das dritte Entlastungspaket einen weiteren dicken Meilenstein gesetzt, den es in die Umsetzung zu überführen gilt. Deutschen Bundestages, Revolution von 1848/49 und die Nationalversammlung in der Paulskirche, Unterausschuss Kultur- und Bildungspolitik, Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement, Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union, Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung, Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung, Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit, Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan“, Gremium gemäß Artikel 13 Absatz 6 des Grundgesetzes, Gremium gemäß § 80 des Zollfahndungsdienstgesetzes, Übersicht: Deutscher Bundestag – 20. Mehr erfahren. False '��y uuid:70293d17-899b-4dfe-a96b-8989d26ac3b3 �1dP���"��xإ�_���SvKͨ��cpI�L�e��`�IX4`V�DZ�K� ��z������G�C��x��0噘��LbH"��]!%��逵�Z3X�YlJ�˙x}�zpW�'�5B%X�Yl �f��L�3�l���#.���f�54~erQ��m��q���4��8�w�gb��v¯���F�&�9������*j� Sowohl der weitere Verlauf der Coronapandemie als auch des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sind . Dann werden auch die Personaltitel aufgerufen. Lasst uns da ran! Ich möchte mit ein paar Fakten aus dem Haushalt beginnen, die ganz klar eines erkennen lassen – auch wenn über das letzte Wochenende weitere Haushaltstitel genannt wurden, die im Weiteren noch aufzugreifen sein werden -: Wir haben einen kräftigen Aufwuchs gegenüber dem letzten Jahr, und wir haben in zentralen Bereichen, auch was den internationalen Klimaschutz betrifft, einen Zuwachs. Spending Reviews. 203 0 obj <> endobj 204 0 obj <>/Font<>>>/Fields[]>> endobj 199 0 obj <>stream Der Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) sieht im Regierungsentwurf für das Jahr 2023 ein Ausgabevolumen in Höhe von knapp 13,05 Milliarden Euro vor, das sind rund 1,7 Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr. Auch auf Instagram informiere ich über meine Tätigkeit als Abgeordnete. Frau Präsidentin! Euro). Das Gleiche gilt für Bioenergie. Ausgaben. 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geld-leistungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. November 2022) möglich. (Dr. Rainer Kraft (AfD): Die SPD war doch schon in der letzten Regierung!). application/pdf Zur Gliederung des Einzelplans . Der Einzelplan des BMWK gliedert sich im Programmhaus-halt in fünf Kapitel mit vier Oberthemen und ein Kapitel für sonstige Bewilligungen (0910). 23 mit Ausnahme der Titel 518 .2 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. Leider doch! Zum Etat des Bundeswirtschaftsministeriums nahm der Ausschuss insgesamt zehn Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen an. Stellungnahmen/Veröffentlichungen (Auswahl), Kolleg*innen aus Kreis, Land, Bund und Europa. Links zu den Seiten der örtlichen Landtags- und Europaabgeordneten sowie zu den SPD-Kreisverbänden und Seiten der Bundestagsfraktion. 4 5,19. Weitere Änderungen an den Einzelplänen sind noch in der Bereinigungssitzung (10. Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten, Verantwortlich: Christian Zentner (V.i.S.d.P. – Jens Spahn (CDU/CSU): Es passiert ja nichts! Chancen der Globalisierung. Euro 20,3 20,8 20,4 20,6 GesamtentwurfAusgabenverteil des Bundeshaushalts 2023 ng nach Einzelplänen Soll-Entwicklung 2020Soll2021Soll Ausgabenin Mrd. Bundeshaushalt 2021. Im Personalhaushalt ist ein Aufwuchs um 49 auf 10.087 Planstellen und Stellen geplant. Berlin: (hib/SCR) Der Haushaltsausschuss hat am Mittwoch und Donnerstag die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 fortgesetzt.