Es ist gleich, ob man nach Hongkong schaut oder Richtung Uiguren - die Menschenrechtslage in China hat sich dramatisch verschlechtert. "Die chinesischen Formulierungen wie 'Berufsausbildung'  und 'De-Radikalisierung' können die grausame Realität der Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verschleiern.". Auch in Europa, Afrika und Lateinamerika hat sich das Engagement Chinas in den vergangenen Jahren massiv verstärkt, unter anderem durch das Projekt der „Neuen Seidenstraße“. 43 Länder verurteilen Menschenrechtsverletzungen Chinas an Uiguren. Bachelets Mandat als Hochkommissarin endete am 31. Tatsächlich gab es zuletzt etwas Annäherung. Insbesondere aufgrund ihres drakonischen Strafrechts werden der Volksrepublik China seit langem systematische Verletzungen der Menschenrechte vorgeworfen. In dem Bericht präsentiert HRW aktuelle Zahlen über die Verfolgungsmaßnahmen in Xinjiang. Suchen. August 2022, nachdem sie beschlossen hatte, sich nicht für eine zweite Amtszeit zu bewerben. Chinas Volkswirtschaft ist inzwischen die zweitgrößte der Welt. "Wer bitte ist mit international gemeint ?Die Arabische Welt, Süd-Mittelamerika,Afrika ,Südostasien,Russland,Frankreich ? Die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Bildung, Wissenschaft und Gesellschaft stellt neben Politik und Wirtschaft die dritte wichtige Säule der Beziehungen zu China dar. Laut dem Bericht lebt die Bewegung der White Supremacy in den USA auf. Der General kritisierte die Waffenlieferungen und das militärische Training durch die USA für Taiwan sowie die Aufwertung der Beziehungen zu Taipeh. Seine Kritik an. Nach außen geben sich die Sozialdemokraten als die Stimme der Vernunft in der China-Debatte – kritisch, aber dennoch wie Klingbeil vorsichtig. Mit einem Handelsvolumen von 220 Milliarden Euro im Jahr 2020 ist Deutschland mit Abstand Chinas größter Handelspartner in Europa. Amnesty International Länderbericht China, Die WELT als ePaper: Die vollständige Ausgabe steht Ihnen bereits am Vorabend zur Verfügung – so sind Sie immer hochaktuell informiert. Baerbock besuchte bei ihrer China-Reise demonstrativ mehrere deutsche Unternehmen, bei denen die deutsch-chinesische Zusammenarbeit gut funktioniert. Nicht nur die USA, sondern auch Diplomaten aus Europa fordern immer offener, dass Berlin sich klarer dazu äußern soll, welche Folgen ein chinesischer Angriff auf Taiwan für China hätte - auch wirtschaftlich. Im Gegensatz zu Austin kam Pistorius zu einem Zweiergespräch mit Li zusammen. Kurz vor der Konferenz drohte Li erneut mit einer Eroberung Taiwans. Sie sahen sich gezwungen, Hals über Kopf in der Nacht zum Dienstag das Land zu verlassen. Online-Medien in der ehemaligen britischen Kronkolonie erhalten keine Akkreditierung für die offiziellen Veranstaltungen. Auch ausländische Korrespondenten werden durch Behörden in ihrer Arbeit behindert. Den nächsten Abschnitt Mehr zum Thema überspringen, Hongkonger Medienmogul Jimmy Lai vorerst frei, Maas: "Ein Land - zwei Systeme" muss gelten, Den nächsten Abschnitt Ähnliche Themen überspringen, Den nächsten Abschnitt Top-Thema überspringen, Apokalypse am zerstörten Kachowka-Staudamm, Ukraine aktuell: Tausende flüchten vor Überflutung, Faktencheck: Virales Video des Kachowka-Staudamms ist alt, Block 1 von 3 mit Beiträgen zum Top Thema, Den nächsten Abschnitt Weitere Themen überspringen, Fall Alexej Nawalny: Gericht verurteilt Russland, Elliot Page entlarvt Hollywoods Homophobie in "Pageboy", Deutschland: Gewalt im Jugendfußball steigt an, Deutschland offen für Waffenlieferungen an Indien, Belarus: Was wir über Maria Kolesnikowa wissen. „Offene politische Gespräche“ wolle Klingbeil mit Vertretern der Kommunistischen Partei (KP) führen, gab er vor Abflug zu Protokoll. Juli 2017) kritisiert Reporter ohne Grenzen den stetigen Verfall der Pressefreiheit in der Sonderverwaltungszone. Es seien mindestens 500.000 Amerikaner obdachlos. "Die chinesischen Behörden verfolgen die Muslime der Turkvölker (in Xinjiang) systematisch in ihrer Existenz, in ihrer Religionsausübung, in ihrer kulturellen Identität", erklärt Sophie Richardson, Leiterin der China-Abteilung von HRW, gegenüber der DW. Die Autoren des Berichts schlagen die Einrichtung einer Untersuchungskommission durch den UN-Menschenrechtsrat vor. »Ich fordere Russland auf, bürgerliche und politische Rechte zu wahren«, sagte Bachelet. Im Rahmen der Kampagne Free Xinjiang Detainees von Amnesty International wurden die Fälle von 120 Personen dokumentiert, die zu den mutmasslich mehr als eine Million Menschen gehören, die willkürlich in Internierungslagern und Gefängnissen in Xinjiang inhaftiert sind. "Doch international wächst der Druck, sich klarer gegenüber Peking zu positionieren. Aktuelle Nachrichten aus Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur. Die Freiheit der Navigation und des Überfluges werde benutzt, um Vormachtstreben auszuüben, beklagte der Minister in einem indirekten Hinweis auf die USA. Sophie Richardson ergänzt, es gehe auch darum, gegenüber Uiguren und anderen Minderheiten in Xinjiang und in Übersee Solidarität zu zeigen und Unterstützung zukommen zu lassen. Die Proteste in Hongkong für Demokratie seit 2019 werden massiv unterdrückt. Noch immer wird regelmäßig wird die. Als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der VN entscheidet das Land bei globalen Fragen . Ein Politiker nach dem anderen reist in die Volksrepublik. Es gelte, Frieden zu bewahren und Konfliktlinien zu überwinden. In einer Rede auf der Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur, drohte der General am Sonntag erneut mit einem militärischen Vorgehen gegen die demokratische Inselrepublik. In den vergangenen Jahren gingen die Behörden massiv gegen Proteste vor, die mit den Unruhen von 2008 in Zusammenhang standen. Die genaue Zahl wird als Staatsgeheimnis behandelt. Die Verschärfung der Zwistigkeiten zwischen China und den USA überschatteten die jährliche Sicherheitskonferenz mit Hunderten Teilnehmern aus mehr als 40 Staaten. September 2020 im digitalen Format stattfand. gegen Parlamentsabgeordnete und Forschungseinrichtungen. Konkret nannte sie das Vorgehen gegen die Bewegung des inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny. Der chinesische Verteidigungsminister General Li Shangfu will der US-Regierung Grenzen aufzeigen. Sein Schicksal ist beispielhaft für die Verfolgung vieler Andersdenkender in China. Dennoch leben weiterhin viele Chinesinnen und Chinesen, insbesondere außerhalb der urbanen Zentren, unterhalb der Armutsgrenze und haben nur begrenzt Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildungseinrichtungen. Im Jahr 2021 wies ein umfassender Bericht von Amnesty International nach, dass die systematischen staatlich organisierten Masseninhaftierungen, Folterungen und Verfolgungen durch die chinesischen Behörden Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen. Regierungskonsultationen fanden am 28. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen. Besorgniserregend ist zudem, die zunehmende Untergrabung des hohen Maßes an Autonomie- und Freiheitsrechten, das die Sonderverwaltungszone Hongkong nach dem Grundsatz „Ein Land, Zwei Systeme“ genießt. Dort streicht Peking Freiheitsrechte. 14.03.2020 . https://www.amnesty.ch/de/laender/asien-pazifik/china/dok/2022/uno-bericht-bestaetigt-moegliche-verbrechen-gegen-die-menschlichkeit-in-xinjiang/@@images/459624b9-db17-45a4-a89c-331918bdcb09.jpeg, Uno-Bericht bestätigt mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang, https://www.amnesty.ch/de/laender/asien-pazifik/china/dok/2022/uno-bericht-bestaetigt-moegliche-verbrechen-gegen-die-menschlichkeit-in-xinjiang, Uno-Menschenrechtsrat muss Aufklärung der anhaltenden Gräueltaten in Xinjiang sicherstellen, Vermisste Menschen in Xinjiang: Willkürlich inhaftiert, «Ich wollte nicht wegen China krank werden», Amnesty International . Unterstützen Sie diese mutigen Menschen. Demnach würde China "den Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte (derzeit Michelle Bachelet - Red.) Die USA und Chinas Nachbarn werfen Peking eine zunehmende Militarisierung der Region vor. Deutschland stehe bereit, alle bilateralen oder multilateralen Maßnahmen zur Vertrauensbildung zu unterstützen, sagte Pistorius. Birtles vermutet hinter dem Fall noch eine andere Absicht der chinesischen Behörden. "Ich beobachte seit geraumer Zeit, wie sich die Menschenrechtslage in China dramatisch verschlechtert und immer weiter hinter den internationalen Verpflichtungen zurückfällt", beklagte die SPD-Politikerin in Berlin nach mehr als fünfstündigen Gesprächen mit Regierungsvertretern in Peking. Am Montag hatte Peking damit gedroht, weitere Journalisten amerikanischer Medien auszuweisen. >> Lesen Sie hier: Baerbocks Besuch zeigt, wie sich das Verhältnis zwischen Peking und Berlin gewandelt hat - ein Kommentar. "Wir wollen diesen Menschen signalisieren, dass uns der Albtraum, den sie durchleben, bewusst ist, und wir alles in unserer Macht Stehende tun wollen, damit die dafür Verantwortlichen Rechenschaft ablegen müssen. Doch nicht nur die eigene Bevölkerung hat die chinesische Führung im Visier. Die Menschenrechtsverstöße der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) lösen weltweit Empörung aus. Um das Thema würde er auch kaum herumkommen. Am vergangenen Freitag machte Chinas Vizeaußenminister Le Yuchang im Interview mit der Nachrichtenagentur AP Pekings Haltung gegenüber der Idee einer solchen Untersuchungskommission deutlich. Das missfiel vor allem den Grünen, die nun ebenfalls auf einen härteren Umgang mit China pochen. Es gibt nach Schätzungen von Menschenrechtsgruppen bis zu 5500 politische Gefangene - darunter auch Liu Xiaobo. Fälle von Menschenrechtsverletzungen werden in Begegnungen mit der chinesischen Führung konsequent und offen angesprochen. Das Pressebüro des chinesischen Staatsrats hat am Freitag den Bericht über die Menschrechtsverletzungen in den USA 2019 veröffentlicht. Der 14. In den vergangenen Jahren opponierte China gegen Resolutionen zur Verurteilung von Menschenrechtsverletzungen in Myanmar, Syrien, dem Iran, den Philippinen, Burundi, Venezuela, Nicaragua, dem . „Wenn es jemand wagen sollte, Taiwan von China abzuspalten, wird das chinesische Militär nicht eine Sekunde zögern“, sagte der neue Verteidigungsminister. Ein zentrales Anliegen der Politik der Bundesregierung bleibt die Verbesserung der Menschenrechtslage weltweit. Darin erhebt auch die Uno schwere Vorwürfe gegen China und spricht von möglichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Melden Sie sich an und diskutieren Sie mit. . „Das ist unglaublich gefährlich für die ganze Welt: Wenn Russland gewinnt, wird die Botschaft an revisionistische Mächte in der Welt sein, dass Aggression und grundlose Anwendung militärischer Gewalt akzeptabel sind und erfolgreich sein können. Peking . China, Russland und Äthiopien sind die konkreten Beispiele: In diesen Ländern hat es laut Uno eklatante Verstöße gegen die Menschenrechte gegeben – und die Lage verschlechtert sich weltweit. Frauen in den USA würden 21-mal so oft Opfer von Schusswaffen wie in anderen Ländern mit hohem Durchschnittseinkommen. In einem weiteren Bericht befassen sich die Vereinten Nationen mit der Gewalt gegen Kinder in bewaffneten Konflikten. Auf ihrem jüngsten Gipfel beschloss die G7, Investitionen der eigenen Unternehmen in China stärker zu kontrollieren. Die gefährlichsten Länder für Kinder waren demnach Afghanistan, Syrien, der Jemen und Somalia. Sie können diese E-Mail Alerts jederzeit wieder abbestellen. Der Konflikt um Taiwan spitzt sich immer weiter zu. Dabei wolle er „auch über kritische Themen“ sprechen. Er unterstrich zugleich die Bedeutung einer "offenen Kommunikation" zwischen den Regierungen in Washington und Peking. Juli. Welche Konsequenzen ein solcher Angriff genau hätte, darauf wollen sich jedoch weder der SPD-Chef noch der Bundeskanzler festlegen. Die USA ließen daraufhin eigene Kriegsschiffe im Südchinesischen Meer kreuzen und auch die Straße von Taiwan durchqueren. Auch Scholz hat seinerseits seine Position gegenüber China in den vergangenen Monaten durchaus angepasst. Außerdem gebe es glaubwürdige Berichte, dass eritreische Soldaten immer noch in der Region im Einsatz seien. August 2020 55 Sekunden Lesedauer. Der Literaturwissenschaftler hatte nach der Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 schon jahrelang in Gefängnissen und Arbeitslagern gesessen. Amnesty International hat mit Angehörigen von 120 Personen gesprochen, die sich öffentlich für die Freilassung ihrer Liebsten einsetzen. Die meisten terroristischen Attacken in den vergangenen Jahren in den USA hatten als Hintergrund Gewalt der White Supremacy. Powered by WordPress Doch so einträchtig, wie es die Ampel darstellt, ist die Koalition keineswegs. Ihre Ausreise wurde erst nach einem dramatischen Ringen möglich, bei dem die Journalisten vier Tage lang in diplomatischen Vertretungen in Peking und Shanghai Zuflucht gesucht hatten, wie Birtles der Deutschen Welle erläuterte. Amnesty International kritisiert aktuell Menschenrechtsverletzungen durch die US-amerikanische Polizei. Ukraine aktuell: China will Zusammenarbeit mit Russland auf neue Stufe heben 24.05.2023 Ukraine aktuell: Selenskyj will Chinas Einfluss nutzen 27.04.2023 Der ukrainische Präsident will den Dialog . Lassen Sie sich über jeden neuen Artikel zu einem asiatischen oder pazifischen Land per Mail informieren. Immer wieder kommt es zu sehr harten Urteilen gegen Personen, die sich friedlich für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte einsetzen. Durch Justizreformen hat sich die Zahl nach Schätzungen ausländischer Experten auf rund 4000 im Jahr halbiert. Die Sozialdemokraten wollen in der China-Politik die Stimme der Vernunft sein. Neueste Untersuchungen von Amnesty zeigen außerdem, dass die Polizei mit massiver Gewalt auf friedliche Proteste nach der Ermordung von George Flyod durch Polizeibeamte reagiert. Die Menschenrechtsbeauftragte wies darauf hin, dass die chinesische Seite keinerlei Bereitschaft zeige, auf konkrete Fälle und Vorgänge wirklich einzugehen. Parteichef Klingbeil in Peking: Das China-Dilemma der SPD. Sicher nicht. «Die Presse-, Meinungs- oder Religionsfreiheit (in China) ist stark eingeschränkt», heißt es in einer Beurteilung des Auswärtigen Amtes. Des weiteren führt der Bericht Beweise für Zwangsarbeit, großflächige Überwachungsmaßnahmen und die ungesetzliche Trennung von Kindern von ihren Familien auf. Jahresbericht von Human Rights Watch über Menschenrechte weltweit und untersucht die . Danach gehört Taiwan zur Volksrepublik. „Wenn China Taiwan angreift, wird sich auch unsere Beziehung zu China fundamental ändern, so wie das jetzt mit Russland der Fall ist“, sagte Klingbeil gegenüber der „Zeit“. Durch Chinas Aufstieg wurden Millionen Menschen aus der Armut befreit. Geschätzte Anzahl der Moscheen in Xinjiang (je Präfektur), die vorwiegend ab 2017 zerstört oder beschädigt wurden . Die Darstellung von Grafiken ist aktuell auf Grund eines Sicherheitsproblems deaktiviert.